Stand: 19.1.2018
Allgemeine Geschäftsbedingungen im Rahmen von Verträgen, die über die Internetseite www.greentees.at zwischen
Greentees e.U. Engerthstraße 98, 1200 Wien im Folgenden bezeichnet als „Greentees“
und
den in § 2 des Vertrages bezeichneten Kunden im Folgenden bezeichnet als „Kunde“ geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem von Greentees e.U. betriebenen Webshop Greentees (nachfolgend „Greentees“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Greentees stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 2 Vertragsschluss, Bestätigungen und Pflichtinformationen
(1) Über die Internetseite www.greentees.at bietet Greentees Artikel (Bekleidung und Geschenkartikel) zum Bedrucken mit Motiven oder Text an (nachfolgend „Produkte“).
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Greenteess Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
(3) Greentees wird die übermittelten Bestellangaben unverzüglich prüfen. Der Vertrag kommt nach erfolgter Prüfung durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Greentees zustande, welche per E-Mail an die von dem Kunden angegebene E-Mail Adresse versendet wird und in welcher die Bestellung des Kunden und die weiteren Inhaltes des geschlossenen Vertrages aufgeführt werden. Der Kunde kann diese Erklärung über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Diese E-Mail bestätigt zudem den Zugang der Bestellung.
(4) Wählt der Kunde eine der Bezahloptionen Paypal oder Kreditkarte, wird Greentees die Bestellangaben an den Zahlungsdienstleister (PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. in Luxemburg) weiterleiten, welche ebenfalls eine Prüfung durchführen. Der Zahlungsdienstleister nimmt dann im Namen des Greenteess den Zahlbetrag entgegen, übermitteln die Bestelldaten zurück und informieren Greentees über die erfolgte Zahlung. Der Vertrag kommt nach erfolgter Prüfung durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Greentees zustande, welche per E-Mail an die von dem Kunden angegebene E-Mail Adresse versendet wird und in welcher die Bestellung des Kunden und die weiteren Inhalte des geschlossenen Vertrages aufgeführt werden. Der Kunde kann diese Erklärung über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Diese E-Mail bestätigt zudem den Zugang der Bestellung.
(5) Sobald Greentees nach dem Vertragsschluss den Zahlungsbetrag erhalten hat, wird Greentees dies dem Kunden per E-Mail bestätigen. Weiterhin wird Greentees den Kunden per E-Mail informieren, wenn er die bestellte Ware an den Versanddienstleister übergeben hat.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Greentees dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Greentees von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Greentees dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Der Versand erfolgt nach dem Zahlungseingang und nach dem Abschluss der Produktion.
(4) Soweit im Bestellprozess nicht anders ausgewiesen, beträgt die Lieferzeit voraussichtlich 4-6 Werktage. Davon entfallen 3-4 Werktage auf die Produktion bzw. das Bedrucken des Textils. Weitere 1-2 Werktage entfallen auf die erwartungsgemäße Postlaufzeit. Im Falle großer Mengen oder im Falle eines komplexen Produktionsprozesses verlängert sich die Produktionszeit um einen angemessenen Zeitraum. Greentees weist darauf hin, dass er die Ware über einen Postdienstleister ausliefert und daher auf die Postlaufzeit keinen Einfluss besitzt. Davon ausgenommen kann sich die Lieferzeit für Bestellungen vor Feiertagen (wie beispielsweise Muttertag, Vatertrag, Weihnachten) um einen angemessenen Zeitraum verlängern.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Greenteess. Ist der Kunde Kaufmann, so gelten darüber hinaus folgende Absätze 2 bis 5.
(2) Die gelieferte Ware bleibt Eigentum Greentees bis alle Forderungen erfüllt sind, die ihm gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent. Sofern sich der Kunde vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, hat Greentees das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen, nachdem Greentees dem Kunden eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt hat. Sofern Greentees die Vorbehaltsware zurücknimmt, stellt dies einen Rücktritt vom Vertrag dar. Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. Ebenfalls einen Rücktritt vom Vertrag stellt es dar, wenn Greentees die Vorbehaltsware pfändet. Von Greentees zurückgenommene Vorbehaltsware darf er verwerten.
(3) Der Kunde muss die Vorbehaltsware pfleglich behandeln. Er muss sie auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert versichern.
(4) Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Kunde auf das Eigentum des Greenteess hinweisen und muss Greentees unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit er seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Sofern der Dritte die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Kunde.
(5) Wenn der Kunde dies verlangt, ist Greentees verpflichtet, die ihm zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert den Wert der offenen Forderungen gegen den Kunden um mehr als 10% übersteigt.
§ 5 Lieferbeschränkungen, Preise und Versandkosten
(1) Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb der EU.
(2) Für sämtliche übrigen Länder - EU Überseegebiete bzw. in alle nicht zum Zoll- und Steuergebiet der EU gehörende Bereiche (wie Schweiz, Grönland, Kanarische Inseln, Kanalinseln etc.) besteht eine Lieferbeschränkung, d.h. Greentees liefert die Ware nicht dorthin. Möchte der Kunde mit Greentees einen Kaufvertrag abschließen, ist er im Falle einer Lieferbeschränkung für seinen Wohnsitz verpflichtet, die Waren an dem Sitz Greentees abzuholen.
(3) Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preisangaben verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Handelt es sich um ein befristetes Angebot, wird Greentees auf die Dauer der Befristung im Webshop hinweisen.
(4) Für Lieferung wird die Umsatzsteuer von den österreichischen Steuerbehörden erhoben. Greentees weist daher die für Österreich geltende Umsatzsteuer aus.
(5) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Die Versandkosten für Lieferungen werden im Checkout noch vor der Bestellung angeführt und können in der jeweils gültigen Versandkostentabelle, unter http://www.greentees.at/faq-und-hilfe/versand/ eingesehen werden.
(6) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt Greentees, wenn der Kunde Verbraucher ist.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Banküberweisung , Kreditkarte oder PayPal tätigen.
(2) Die Bankverbindung von Greentees lautet: Greentees e.U. Raiffeisenlandesbank NÖ/Wien IBAN: AT40 3200 0000 1107 2204 SWIFT (BIC): RLNWATWW
§ 7 Garantie Gewährleistung und Haftung
(1) Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von einer Woche nach Lieferung in Textform gegenüber Greentees anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Kunden möglich zu beschreiben. Es steht Greentees frei, Verbesserungen oder Ersatzlieferungen vorzunehmen.
(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt abweichend von § 933 ABGB sechs Monate ab Lieferung der Ware beim Kunden. Gewährleistungsansprüche sind innerhalb von drei Tagen nach Kenntnis des Mangels, wenn dieser nicht erkennbar war, schriftlich anzuzeigen und Greentees schriftlich zu zugehen. Spätere Anzeigen werden nicht anerkannt. Mängel und Fehler eines Teiles der Lieferung berechtigen erst dann zur Preisminderung, wenn Greentees nicht innerhalb angemessener Frist (vgl. Pkt. 7) verbessert oder Ersatz leistet. Für im Rahmen der Gewährleistung nachgebesserte oder neuerbrachte Lieferungen gilt eine neue Gewährleistungsfrist von 6 Monaten. Für diese Ersatzlieferung endet die Gewährleistungsfrist jedoch spätestens 12 Monate nach der Durchführung der ursprünglichen Lieferung. Ist der nicht von Mängeln erfasste Teil der Lieferung verwendbar, kann der AG nur hinsichtlich des mangelhaften Teiles der Lieferung Ansprüche geltend machen. Schadenersatzansprüche aufgrund von Mängeln können nur dann geltend gemacht werden, wenn Greentees an diesen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft. Jedenfalls ist die Pflicht zur Gewährleistung und Haftung sowohl dem Umfang wie auch der Höhe nach mit der allfälligen Haftung des Zulieferers von Greentees beschränkt, jedenfalls maximal bis zum Betrag gemäß Pkt. 3 Besondere Rückgriffsansprüche des Kunden nach § 933b ABGB werden einvernehmlich ausgeschlossen.
(3) Greentees haftet für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, maximal jedoch bis zum Betrag des Auftragswertes. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden, reinen Vermögensschäden, des entgangenen Gewinns, nicht erzielter Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen.
§ 8 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
(1) Handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag, gilt nachstehender § 10 (Widerrufsbelehrung für Waren), wenn der Kunde Verbraucher ist.
(2) Fernabsatzverträge sind Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.
§ 9 Widerrufsbelehrung für Waren
(1) Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Greentees) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
(2) Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, exklusive der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Kosten der Rücksendung der Waren sind vom Kunden zu tragen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(3) Um eine Warenrücksendung in Gang zu setzen, bitte unter https://greentees.at/bestellungsverlauf bei der betreffenden Bestellungen unter Details einen Warenrücksendung beantragen. Nach erfolgter Prüfung senden wir Ihnen ein Rücksendeformular. Den weiteren Verlauf der Rücksendung und Rückerstattung können Sie unter https://greentees.at/bestellverfolgung nachverfolgen.
(4) Ausschluss des Widerrufsrechts: In folgenden Fällen können Sie Ihren Vertrag nicht widerrufen: Bei Verträgen zur Lieferung von Waren (z.B. T-Shirts), die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder bei Verträgen, die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. T-Shirts mit Texten oder Motiven).
§ 10 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
Der Kunde sichert ausdrücklich zu, dass er berechtigt ist, die Veröffentlichung der Texte und Motive sowie deren Vervielfältigung vorzunehmen. Der Kunde stellt dabei insbesondere sicher, dass er die datenschutzrechtlichen bzw. persönlichkeitsrechtlichen Belange etwaiger Betroffener wahrt. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Schutzrechte Dritter (z.B. Kennzeichenrechte, Urheberrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen. Zudem behalten wir uns vor, rassistisch, politisch und individuell diskriminierende Textinhalte einer besonderen Prüfung zu unterziehen und die Produktbestellung entsprechend abzulehnen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen Greentees und den Kunden findet das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Greentees der Sitz von Greentees.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.